18.08.2017 in Ratsfraktion

Die Rede zum Mauergedenken am 13.8.2017 in Bernau

 
Die Rede zum diesjährigen Mauergedenken an den Mauerteilen in Bernau hielt unser Bundestagskandidat Stephen Ruebsam

Liebe Anwesende,

ich freue mich sehr, dass es zur schönen Tradition geworden ist, hier zusammenzukommen.

Als Sozialdemokrat habe ich natürlich eine besondere Sicht auf diese Mauerteile hier hinter uns. Auf das System, was dahinter steht.

Besonders schön finde ich es, dass hier über die Jahre Vertreter aller Parteien des Stadtparlaments dieses Tages gedenken. Der Tag, an dem das DDR-Regime die deutsche Teilung besiegelt.

Am 13. August 1961 in den frühen Morgenstunden riegeln bewaffnete Truppen die Grenze zwischen Ost- und Westberlin ab. 28 Jahre, 2 Monate, 27 Tage lang teilen die Mauer und der dahinter liegende Todesstreifen die Stadt in 2 Hälften, es sterben mindestens 136 Menschen bei Fluchtversuchen, etwa 900 Menschen kommen an der gesamten innerdeutschen Grenze ums Leben.

Wir erinnern an einen verhängnisvollen Tag unserer Geschichte, aber gleichzeitig an das große Glück, dass die Geschichte gut ausgegangen ist.

Willy Brandt, damals Bürgermeister West-Berlins, hat bereits am Abend des 13. August den Menschen zugerufen: „Noch niemals konnten Menschen auf die Dauer in Sklaverei gehalten werden.“ Er erhob vor aller Welt Anklage „gegen die widerrechtlichen und unmenschlichen Maßnahmen der Spalter Deutschlands, der Bedrücker Ost-Berlins und der Bedroher West-Berlins."

Auch auf der östlichen Seite der Mauer nahm die Bevölkerung dieses Akt der Willkür nicht klaglos hin: Durch aufgearbeitete Notizen der Stasi-Behörde wissen wir heute, dass knapp 4.000 Menschen festgenommen worden sind in jenen Tagen. Allein am Tag des Mauerbaus gab es in der DDR 20 registrierte Menschenansammlungen gegen den Bau.

Diese Mauer sollte für 28 Jahre die politische Spaltung zenmentieren, sie wurde weltweit zum Symbol des kalten Krieges. Zum Symbol für den Bankrott eines Systems, dass sich  nur dadurch zu retten glaubte, indem es die eigene Bevölkerung einsperrte. Ganz offensichtlich richtete sich diese Mauer gegen das eigene Volk.

Wir erinnern heute an starre, hochgerüstete Blöcke. Wir erinnern an ein Deutschland als Zentrum einer geteilten Welt. Diese Mauer war und ist eindrückliches Symbol eines menschenverachtenden Systems und zugleich Symbol seines Scheiterns. Wir denken heute an das Leid, das ungezählten Frauen, Männern und Kindern zugefügt wurde. Wir denken an einen Unrechtsstaat, der verdächtige Bürgerinnen und Bürger körperlich und seelisch gequält, ihnen ihre Menschenrechte vorenthalten hat. Wir erinnern an politische Verbrechen – plump und subtil: das Töten schon gestellter Flüchtender, die gezielte Zerstörung vertrauensvoller, menschlicher Beziehungen. Auch in den Familien.

Über eine ganze Generation wurden Deutsche durch Beton, Stacheldraht und Selbstschussanlagen voneinander getrennt.
Nach 28 Jahren haben die Menschen in der DDR dann Mut bewiesen. Denn es gab keinen Zweifel an der Entschlossenheit der aufmaschierten Sicherheitskräfte in Leipzig und anderswo.
Doch der Drang der Menschen zur Freiheit gewann.

Nie konnte dieser Freiheitsdrang ganz unterdrückt werden. Deutschland schuldet den Bürgerinnen und Bürgern der DDR großen Dank. Gemeinsam haben wir die Teilung eines Kontinents überwunden, aller Welt gezeigt, welche Kraft im Willen zur Freiheit steckt.

Darum müssen wir jetzt wieder aufpassen. Aufpassen auf die, die unser Land wieder abschotten wollen.
Aufpassen auf die, die Mauern in den Köpfen heraufbeschwören.

Und schauen wir in die Welt:

Da gibt es diesen seltsamen Präsidenten, der tatsächlich wieder Mauern bauen will.
Da gibt es unsere Nachbarn im östlichen Europa, die viele Schritte zurückgehen wollen: Abschotten, Grenzen schließen, den Menschen ihre Rechte nehmen.

Darum stehen wir heute hier: Um der Mauer als Symbol zu gedenken, dass man die Freiheit auf Dauer nicht einsperren kann. Dass wir alle – immer – den Mut zum Wandel brauchen.

Zum Gedenken an all die Menschen, die an der Mauer getötet wurden, wollen wir eine Schweigeminute einlegen.

 

Bernau, den 13.8.2017

Stephen Ruebsam

26.06.2017 in Ratsfraktion

Reformationsjubiläum 2017 - ein Gruß aus Wittenberg

 
Foto: © Jan-Georg Knappe / SPD Bernau

Auf einer Reise nach Lutherstadt Wittenberg gibt es immer viel zu entdecken. Noch spannender ist es jedoch zum 500. Reformationsjubiläum.

Auf Luthers Spuren im Jahr 2017 begab sich auch unser Fraktionsassistent, und so standen ihm auch bei der SPD Wittenberg die Tore offen. Nun ziert ein Plakat ihrer Aktion #THESE2017 auch unser Bürgerbüro in Bernau. Mit dieser Aktion wünschen sich die Genossinnen und Genossen Thesen für das Wahljahr 2017 - Ihre und eure Ideen, um die Welt ein Stückchen besser zu machen. Also teilt fleißig Vorschläge mit uns - bei Twitter, Facebook oder über die Website - und lasst ein Like für unsere Freunde aus Wittenberg da.

Wir untersützen diese Aktion natürlich sehr gerne und senden an dieser Stelle herzliche Grüße nach Lutherstadt Wittenberg!

Ihre SPD Bernau

23.02.2017 in Ratsfraktion

Telefonsprechstunde zum Bürgerentscheid

 

Sie haben noch Fragen zum Bürgerentscheid am 5. März?

Dann rufen Sie uns am Montag, den 20. Februar 2017, in der Zeit von 16 - 18 Uhr unter 03338-459248 oder 03338-459842 an.

Die Landtagsabgeordnete Britta Stark und Mitglieder der SPD-Fraktion sind dann für Sie da.

Bitte informieren Sie sich und stimmen Sie beim Bürgerentscheid mit NEIN!

03.04.2016 in Ratsfraktion

SPD / Freie Fraktion Bernau startet in den politischen Frühling

 

Pünktlich zum Frühlingsanfang hat die SPD / Freie Fraktion Bernau wieder einige Anträge und Anfragen für die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet - von Parkautomaten und Telefonanbietern bis zum Internetauftritt und Bushaltestellen finden sich viele Themen, die alle Bürger der Stadt betreffen und uns am Herzen liegen. 

Schauen Sie doch selbst: Hier finden Sie unsere Anträge und hier die Anfragen an die Stadtverwaltung.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, was wir in unserer Stadt noch weiter verbessern könnten - sprechen Sie uns an! Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Sonnige Grüße sendet Ihnen die SPD / Freie Fraktion und der Ortsverein der SPD Bernau bei Berlin!

16.08.2013 in Ratsfraktion

Frank-Walter Steinmeier bei der AWO Bernau zu Gast

 

Gute Pflege gibt es nicht zum Billigtarif.
Auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Olaf Mangold besuchte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, in dieser Woche das AWO Pflegeheim „Am Weinberg“ in Bernau.

13.08.2013 in Ratsfraktion

Information zu den Altanschließerbeiträgen

 

Am Donnerstag, dem 15.08.2013 wird ein Dringlichkeitsantrag von mehreren Stadtverordneten in die SVV eingebracht

Begründung und Vorschläge:

a) Um zu gewährleisten, dass alle Grundstückseigentümer an der Finanzierung der Beiträge gerecht beteiligt werden, sollte in der Satzung des WAV der Begriff der Grundstücksgrößen neu geregelt werden.
- als Berechnungsgröße Grundstücke mit ca. 1.200 qm.
- normalen Bebauung
- für ein entsprechend überdurchschnittlich großes Grundstück sollte eine andere Regelung erfolgen, es sei denn, es ist voll bebaubar oder bereits bebaut.
- überdurchschnittlich große Grundstücke, über 1.200 qm mit großen Wiesen oder Gärten, werden ab dieser Größe nicht mehr herangezogen, es sei denn, dass die übergroßen Grundstücke auch in diesem Teil bebaut sind.
- sollte sich die Bebauung zukünftig ändern, erfolgt eine Nachberechnung.

Es entsteht für den Verband kein Verlust, denn es werden auch in Zukunft für neue Bebauungen Beiträge erhoben.

b) Um die Altanschließer für die von Ihnen letztlich nicht erwarteten Belastungen maßvoll freizustellen und damit sozialverträglich zu behandeln, sind Regelungen anzuwenden bzw. in geeigneter Art und Weise in die Satzung des WAV aufzunehmen. Die Belange der Rechtsordnung sind zu wahren.
Da sich Zahlungen und Rückzahlungen die Waage halten dürften, wird mit vorgenanntem Vorschlag sichergestellt, dass alle Grundstückseigentümer, egal ob Alt- oder Neuanschließer, gleich behandelt werden und es zu keiner Gebührenerhöhung kommt.

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Dem Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV Panke - Finow wird empfohlen, folgenden Beschluss in die Verbandsversammlung einzubringen:

1. Die Altanschließer werden mit 50 % der Ihnen gegenüber möglichen Beiträge belastet.
2. Neuanschließer erhalten 50 % der von Ihnen geleisteten Beiträge, die mit den Beiträgen der Altanschließer vergleichbar sind innerhalb von 2 Jahren zurückerstattet, sofern die Neuanschließer die Rückzahlung gegenüber dem WAV innerhalb einer noch festzulegenden Ausschlussfrist schriftlich beantragen.
3. Bereits erteilte Bescheide, die den vorgenannten Regelungen nicht entsprechen, sind durch den WAV zu berichtigen bzw. neu zu erteilen.
4. Bei dem Vollzug der vorgenannten Regelungen durch den WAV ist sicherzustellen, dass das für das Verbandsgebiet geltende Gebührenniveau keine Erhöhung erfährt, die ihre Grundlage in dem Vollzug der vorgenannten Vorschläge hat.
5. Satzungsrelevante Änderungen müssen in die Satzung eingearbeitet werden.

Mitglieder der SVV aus der

SPD- Fraktion
CDU-Fraktion
Freie Fraktion

Bernau, 12.08.2013

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