Liebe Bernauerinnen und Bernauer,

wir begrüßen Sie ganz herzlich im Namen des Teams der SPD Bernau bei Berlin. Bürgernähe steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Wir wollen mit Ihnen in den Dialog treten und gemeinsam mit Ihnen Lösungsvorschläge und Perspektiven für unsere Stadt erarbeiten. Unser Handeln richtet sich immer nach dem Gedanken: Was gut ist für Bernau, das wird unterstützt! 

BERNAU. Wir machen Stadtpolitik

Wir laden Sie ein, unsere vielfältigen Aktivitäten näher kennen zu lernen. Machen Sie mit, Bernau bei Berlin und seine Ortsteile zu einer modernen, liebenswerten und erfolgreichen Stadt zu entwickeln.

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Es grüßt Sie Ihre Ortsvereinsvorsitzende

Martina Maxi Schmidt

 


 

29.11.2022 in Allgemein von SPD Barnim

SPD BARNIM STEHT WEITER ZUR RB63

 

DEUTLICHE KRITIK AM VORGEHEN DES LANDESVERKEHRSMINISTERS.

Barnim – Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Torsten Jeran, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der SPD Barnim bekräftigen einmal mehr die Unterstützung der Barnimer SPD für den Weiterbetrieb der RB63. Das Vorgehen des Landesverkehrsministers in dieser Frage kritisieren sie zugleich deutlich.

„Als SPD-Kreistagsfraktion Barnim setzen wir uns an der Seite unseres Landrates Daniel Kurth weiterhin ganz eindeutig für den Weiterbetrieb der RB63 zwischen Joachimsthal und Templin ein. Mit unserem Kreistagsbeschluss im September haben wir alle Grundlagen vonseiten des Landkreises Barnim geschaffen, um einen Weiterbetrieb zu gewährleisten und zugleich die nötigen Haushaltsmittel für eine anteilige Weiterfinanzierung eingestellt – dabei bleiben wir auch“ so Torsten Jeran, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Barnim.

„Auf unserem Landesparteitag der SPD Brandenburg am vergangenen Wochenende haben wir als Barnimer SPD mit einem entsprechenden Antrag einmal mehr deutlich gemacht, dass wir zur RB63 stehen und der Probebetrieb nicht auslaufen darf. Auf unsere Initiative hin, wird sich damit auch die SPD-Landtagsfraktion einmal mehr beschäftigen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

„Die RB63 verbindet Uckermark und Barnim enger, ermöglicht eine wertvolle ÖPNV- Linie zwischen Eberswalde und Templin und schafft eine bessere Anbindung des ländlichen Raums. Die Schorfheidebahn ist für uns eine Frage der verbesserten Daseinsvorsorge in unserer Region. Die Einstellung des Probebetriebes zwischen Joachimsthal und Templin zum 11. Dezember 2022 halten wir für einen großen Fehler – wir kämpfen unermüdlich für den Weiterbetrieb“, so Kurt Fischer weiter.

„Besonders irritiert uns das Vorgehen des Landesverkehrsministers in der Frage der RB63. Es ist ein Unding, dass der Verkehrsminister gemeinsame Entscheidungen mit der CDU-Landrätin aus der Uckermark trifft und der Barnimer Landrat davon erst aus der Presse erfahren muss. Zumal wenn die Entscheidung auch den Barnim ganz konkret betrifft. Das ist kein professioneller und konstruktiver Umgang untereinander. Uns zeigt das leider, dass der CDU-Landesverkehrsminister mehr an parteipolitischen Entscheidungen als an gesamtheitlichen Lösungen für unsere Region interessiert ist. Das betrübt uns sehr. Wir appellieren an den Landesverkehrsminister sich einmal mehr mit allen beteiligten Akteuren an einen Tisch zu setzen und eine gemeinsame, bessere Lösung für die RB63 zu finden“, so Torsten Jeran und Kurt Fischer abschließend.

PRESSEMITTEILUNG  Eberswalde, den 29.11.2022

 

28.11.2022 in Allgemein

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

 

Am 25. November machte der "Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" auf die seelischen und körperlichen Verletzungen aufmerksam, die weltweit jede dritte Frau innerhalb und außerhalb von Partnerschaften bereits erfahren hat.

Es ist der Todestag der 3 Mirabel-Schwestern, die im Auftrag der Dominikanischen Regierung als Mitglieder der Oppositionsbewegung 1960 ermordet wurden. Dieser Tag erinnert jährlich daran, dass Frauen weltweit häuslicher, sexueller, politischer und kultureller Gewalt ausgesetzt sind. Und weltweit gehen Frauen und Männer gegen Gewalt und für die Freiheit auf die Straße. Besondere Aufmerksamkeit haben aktuell hier u.a. Proteste in Indien, Südafrika oder im Iran, wo Menschen mit beispiellosem Mut demonstrieren.

In Deutschland geht die Frauenschutzorganisation "Terre des Femmes" davon aus, dass etwa jede siebte Frau von sexualisierter Gewalt betroffen ist. Jede dritte Frau erlebt Gewalt in der Partnerschaft. Das sind erschreckende Zahlen. Nur wenige Fälle werden jedoch zur Anzeige gebracht und können strafrechtlich verfolgt werden. Die Dunkelziffer ist mutmaßlich viel höher.

Gemeinsam wollen wir mit Mitgliedern der SPD Bernau und Barnim darauf aufmerksam machen, dass Gewalt gegen Frauen uns alle angeht. Schaut nicht weg, sondern unterstützt, macht aufmerksam und bietet Hilfe an!

Für hilfesuchende Frauen steht in 15 Sprachen die kostenlose Hotline *08000 - 116 016* rund um die Uhr mit unterstützenden Mitarbeiterinnen zur Verfügung.

 

25.11.2022 in Allgemein von SPD Barnim

DAS BÜRGERGELD KOMMT.

 

GROßE SOZIALSTAATSREFORM IST AUCH GUT FÜR DEN BARNIM.

Barnim / Märkisch-Oderland – Der Vorstand der SPD Barnim begrüßt das endlich final durch den Bundesrat beschlossene Bürgergeld. Die unwürdige und unnötige Blockade von CDU/CSU bei der größten Sozialstaatsreform seit zwei Jahrzehnten hat endlich ein Ende – damit ist der Weg frei für wichtige Reformen für den Arbeitsmarkt sowie für Arbeitssuchende im Landkreis Barnim.

„Mit dem neuen Bürgergeld schaffen wir einen Sozialstaat auf der Höhe der Zeit. Uns geht es um Respekt als Leitbild und mehr Bürgerfreundlichkeit. Konkret stellen wir Aus- und Weiterbildung in den Fokus, finden einen vernünftigen Ausgleich zwischen Förderungen, Anreizen sowie Maßnahmen und machen die Grundsicherung zukünftig digitaler und unbürokratischer. So werden Menschen, die in der Grundsicherung beispielsweise eine berufliche Weiterbildung machen, 150 Euro pro Monat Weiterbildungsgeld erhalten. Wer eine allgemeine Weiterbildung macht, erhält 75 Euro im Monat zusätzlich. Wir entfristen den sozialen Arbeitsmarkt. Und mit angemessenen Freigrenzen sowie der Übernahme der kompletten Miete im ersten Jahr machen wir das Bürgergeld außerdem zu einem echten Sicherungsnetz. Wer unverschuldet arbeitslos wird, bekommt die Möglichkeit eines ordentlichen Neustarts“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Durch das neue Bürgergeld werden ebenso die Regelsätze für Bürgerinnen und Bürger, die sich in Grundsicherung befinden, erhöht. Alleinstehende bekommen so zukünftig 502 Euro, etwa 50 Euro beziehungsweise 12 Prozent mehr als vorher. Damit wird die Inflation ausgeglichen und eine notwendige Entlastung umgesetzt. Das hilft im Barnim konkret 9.177 Beziehenden von Arbeitslosengeld II, etwas besser durch die aktuelle Zeit zu kommen (Stand Oktober 2018 / Quelle: Jobcenter Barnim).

„Die unwürdige Blockade der Union ist endlich beendet. Das Bürgergeld ist in der aktuellen Lage eine notwendige Unterstützung. Und es baut unseren Sozialstaat zukunftsfähig um. Die Blockade von CDU/CSU hat dabei wertvolle Zeit gekostet. Nun muss alles dafür getan werden, dass die Reform auch praktisch ordentlich umgesetzt werden kann. Die Jobcenter vor Ort müssen bestmöglich bei der konkreten Umsetzung des Bürgergeldes unterstützt werden“, so der Vorstand der SPD Barnim abschließend.

PRESSEMITTEILUNG  Eberswalde, den 24.11.2022

 

23.11.2022 in Allgemein

SPD Bernau gratuliert den JUSOS Barnim zum neuen Vorstand

 

Am vergangenen Montag haben die Jusos Barnim ihren neuen Vorstand gewählt. Moritz Fischer wird die Jusos Barnim als neuer Vorsitzender anführen.

"Ich bedanke mich für das große Vertrauen, das mir entgegengebracht wurde und freue mich auf die Aufgabe als Vorsitzender der Jusos Barnim." sagt Moritz Fischer. "Als neugewählter Vorstand werden wir uns weiterhin sichtbar für progressive Politik einsetzen. Dabei werden wir uns auch mit Blick auf die anstehenden Wahlen in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen der SPD vorbereiten, damit die vielfältigen Stimmen junger Menschen in der Barnimer Politik deutlich gehört werden."

Als Stellvertreter wurden David Pohl und Lars Stepniak-Bockelmann gewählt. Adriano Biesel und Ron Straßburg komplettieren den Vorstand als Beisitzer.

Wir gratulieren Moritz Fischer und dem gesamten Vorstand herzlichst und wünschen viel Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben. Weiter freuen wir uns sehr auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.

 

22.11.2022 in Allgemein von Jusos Barnim

Jusos Barnim wählen neuen Vorstand. Staffelstabübergabe von Kurt Fischer an Moritz Fischer

 

Bei ihrer Mitgliederversammlung am 21. November in Eberswalde haben die Jusos Barnim einen neuen Vorstand gewählt. Als Nachfolger für den Eberswalder Kurt Fischer – der im September zum Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt wurde – wurde der ebenfalls aus Eberswalde kommende Moritz Fischer von den Anwesenden einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Dem neuen Vorstand gehören außerdem David Pohl aus Wandlitz sowie Lars Stepniak- Bockelmann aus Bernau als stellvertretende Vorsitzende an. Komplettiert wird der neue Vorstand weiterhin durch die beiden Beisitzer Ron Straßburg aus Bernau sowie Adriano Biesel aus Lichterfelde.

„Nach meiner Wahl zum Vorsitzenden der SPD Barnim im September diesen Jahres war es mir wichtig einen geordneten Übergang in gute Hände bei den Jusos Barnim zu organisieren. Das ist uns mit dieser Vorstandswahl rundum gelungen. Mit meinem Nachfolger Moritz Fischer und dem gesamten neuen Vorstand haben die Jusos Barnim auch zukünftig eine aktive, engagierte und richtig starke Spitze. Für mich gehen damit vier Jahre als Vorsitzender der Jusos im Barnim zu Ende, auf die ich mit großer Freude zurückblicke. Ich gratuliere allen Gewählten ganz herzlich und freue mich sehr auf die gute Zusammenarbeit in neuer Rollenverteilung“, so der bisherige Vorsitzende der Jusos Barnim, Kurt Fischer.

„Ich bedanke mich für das große Vertrauen, das mir entgegengebracht wurde und freue mich auf die Aufgabe als Vorsitzender der Jusos Barnim. Als neugewählter Vorstand werden wir uns weiterhin sichtbar für progressive Politik einsetzen. Dabei werden wir uns auch mit Blick auf die anstehenden Wahlen vorbereiten, damit die vielfältigen Stimmen junger Menschen in der Barnimer Politik deutlich gehört werden“, so der neu gewählte Vorsitzende der Jusos Barnim, Moritz Fischer.

Die Jusos Barnim als Jugendorganisation der SPD im Barnim existieren seit 1997 und umfassen derzeit über 60 Mitglieder zwischen 14 und 35 Jahren.

 

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SPD News


01.12.2022 08:30
Das Bürgergeld kommt.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

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