Jusos Barnim bereit für das politische Jahr 2019

Veröffentlicht am 06.01.2019 in Allgemein

In unserer ersten Sitzung im neuen Jahr am 06. Januar haben wir als Jusos Barnim uns auf das Superwahljahr 2019 vorbereitet. Mit der Nominierung von Rica Eller als Vorsitzende der Jusos Brandenburg und der Wahl von unseren Delegierten für die anstehende Landesdelegiertenkonferenz (der Landesparteitag der Jusos) sind wir bereit um die Weichen für eine erfolgreiche Kommunal-, Europa- (beides am 26. Mai) und Landtagswahl (01. September) zu stellen. Mit Rica als Vorsitzende der Jusos Brandenburg werden wir mit aller Kraft in diesem Jahr bei allen 3 Wahlen für ein solidarisches und weltoffenes Land und gegen Feinde von Rechts kämpfen. Wir freuen uns drauf!

 
 

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SPD News

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.