Klara Geywitz zum Tag der Pressefreiheit: "Unabhängigkeit der Medien ist Grundlage der Demokratie"

Veröffentlicht am 03.05.2017 in Landespolitik

Potsdam. Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Klara Geywitz: „Die Pressefreiheit ist in vielen Ländern bedroht durch staatliche Unterdrückung und Einflussnahme, Gewalt organisierter Gruppen oder andere Formen der Repression. Auch in Europa gibt es Versuche, die Unabhängigkeit der Berichterstattung zu beschneiden.

Vor allem die Lage in der Türkei bereitet Sorgen: Die willkürliche Verhaftung von Medienvertretern, darunter des deutschen Korrespondenten Deniz Yücel, sowie die Schließung von Zeitungen und jüngst die Sperrung von Informationsseiten im Internet stellen dort die Pressefreiheit und zugleich die Rechtsstaatlichkeit in Frage. In Deutschland erleben viele Journalistinnen und Journalisten Anfeindungen und Angriffe von politischen Kräften, die mit herabsetzenden Begriffen wie „Lügenpresse“ gezielt Stimmung machen gegen die Medien. Solchen Beleidigungen und Drohungen insbesondere von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten treten wir entschieden entgegen. Die Pressefreiheit ist eine unerlässliche Voraussetzung für Demokratie und für sachliche politische Auseinandersetzungen.“

 
 

Homepage SPD Barnim

Wir auf Facebook


 

 

Jetzt in die SPD


Für Sie im Bundestag


Direktkandidatin Simona Koß

 

Wahlprogramme


 

Parteileben


Termine

Alle Termine öffnen.

12.10.2022 - 12.10.2022 Unterbezirksvorstand

25.10.2022 - 25.10.2022 Fraktionssitzung Kreistag Barnim
Vorbereitung Ausschüsse

21.11.2022 - 21.11.2022 Kreisausschuss

 

SPD News


Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um - wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.

04.09.2022 11:17
Deutschland packt das.
Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.

30.08.2022 17:05
Sicher durch die Krise.
Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.

Besucher:1346142
Heute:42
Online:1