SPD Bernau begrüßt Beschlüsse der MPK vom 02.11.2022

Veröffentlicht am 03.11.2022 in Allgemein

Das sind die wichtigsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 02.11.2022:

  • Deutschlandticket für Busse und Bahnen kommt zeitnah (49 Euro im Monat)
  • Strompreisbremse für KMU und Haushalte ab Januar 2023 bei 40 Cent/kWh
  • Gaspreisbremse für KMU und Haushalte ab März 2023 mit Rückwirkung zum Februar - Gas: 12 Cent pro kWh, Wärme: 9,5 Cent pro kWh für 80 % des Vorjahresverbrauchs
  • Zudem: Bund übernimmt Dezember-Abschlag für Gaskunden
  • Auch Verbraucher von Öl und Holzpellets sollen entlastet werden

Wir als SPD Bernau begrüßen die Beschlüsse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz: "Die Beschlüsse sind ein wichtiger Schritt zur Entlastung von Privathaushalten und kleinen Unternehmen, um die Energiekrise zu meistern." sagt Martina Maxi Schmidt als OV-Vorsitzende der SPD Bernau. "Ich freue mich, dass nun auch das 49-Euro Ticket kommt, da es einen Mehrwert für Pendler*innen bietet und den Tourismus in Brandenburg bereichern kann. Allerdings macht dieses in Brandenburg nur dann Sinn, wenn der Erhalt des Bus- und Bahnangebots sichergestellt wird und der Ausbau weiter vorangebracht wird. Nur so können wir hier einen Beitrag zur Verkehrswende leisten und mehr Menschen für die Nutzung "der Öffis" begeistern. Auch Investitionen in Infrastruktur und die Schaffung von Angeboten zur besseren Erreichbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel dürfen meiner Meinung nach in Zukunft nicht fehlen."

In den getroffenen Vereinbarungen sieht Herr Ministerpräsident Dietmar Woidke nun die Basis, den Brandenburg-Rettungsschirm in Höhe von zwei Milliarden Euro konkret auszugestalten.
Unter anderem sollen junge Familien bis zu einer Einkommensgrenze von 35.000 Euro komplett von Kita- und Hortgebühren befreit werden. 

Wir finden, dass das ein guter Anfang ist.
#SozialePolitikFürDich

Mehr Information und die Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg finden SIe hier: https://tinyurl.com/zcnk8rx6

 

 
 

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