23.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Newsletter April 2018

 

Newsletter April 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
beginnen möchte ich mit äußerst erfreulichen Nachrichten. Nachdem wir im vergangenen Dezember gemeinsam mit den Linken 10 Mio. für die Entwicklung des ländlichen Raumes in den Kreishaushalt eingestellt haben, freuen wir uns, dass inzwischen so viele verschiedene Projekte eingereicht wurden. Es ist toll, dass dieses Investitionspaket so gut angenommen wird. Damit haben wir nicht nur viel für die Entwicklung des ländlichen Raumes geschafft, sondern auch eine wirksame Planschablone für zukünftige Investitionen in diesem Bereich.

 

20.01.2018 in Kommunalpolitik von Jusos Barnim

AnsprechBAR: Daniel Kurth wird unser Landratskandidat

 

AnsprechBAR: Unseren UB-Vorsitzenden Daniel Kurth haben wir heute mit 57 von 61 als SPD-Landratskandidaten gewählt. Es war keine einfache Veranstaltung, keine, auf der es minutenlangen Applaus gab. Alle Redner*innen mussten um Fassung ringen, auch Daniel fiel es sichtlich schwer. Rainers Tod trifft uns schwer und ließ die SPD Barnim in den letzten Tagen zusammen rücken. Wir brauchen noch Zeit zum Trauern. Trotzdem zeigt das Ergebnis lieber Daniel, dass wir dir für deine Ideen in jeder anderen Situation eine Menge Applaus gegeben hätten- zB für das Ziel, wieder ein Schulamt im Barnim zu haben. Du hast das heute mit genau dem richtigen Ton großartig gemeistert. Wir gratulieren zum hervorragenden Ergebnis, wünschen in dieser schweren und ungeplanten Situation viel Kraft und werden dich so gut wie möglich unterstützen.

 

18.01.2018 in Kommunalpolitik von Jusos Barnim

Zum Tod von Rainer Fornell

 

Mit Bestürzung haben wir erfahren, dass der Panketaler Bürgermeister Rainer Fornell plötzlich verstorben ist. Wir sind traurig und fassungslos. Rainer war erst vor kurzem bei uns, um seine Visionen als potentieller Landrat des Landkreises Barnim zu erläutern. Er war inspirierend und voller Ideen. Rainer Fornell hinterlässt eine große Lücke in der Gemeinde Panketal und der Barnimer SPD.

 

05.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

SPD-Kreisfraktion: Newsletter März 2017

 
Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Barnim

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Diskussion um die Schließung der Sparkassenfilialen erhitzt derzeit die Gemüter im Barnim. Wie viele von Ihnen können wir als Abgeordnete, die auch auf die alltäglichen Geschäfte angewiesen sind den Frust und den Unmut der betroffenen Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen. Aber eine Beeinflussung des operativen Geschäftes der Sparkasse durch den Kreistag verbietet sich schlichtweg, weil er es weder kann, noch darf. Sparkassenrecht ist Landesrecht. Damit ist die Debatte über diesbezügliche eventuelle Aufträge an den Landrat, so ernüchternd es sein mag, hinfällig. Mit dem schlussendlich angenommenen Antrag soll das Thema auf der nächsten Verwaltungsratssitzung noch einmal behandelt werden.

 

23.02.2017 in Kommunalpolitik

Bernau braucht ein barrierefreies, modernes Rathaus!

 

Sehr geehrte Bernauerinnen und Bernauer,

aufgrund des Bürgerentscheides am 05. März 2017 in unserer Stadt sehen wir uns in der Pflicht, Sie über verschiedene Sachverhalte zum Neubau eines Rathauses zu informieren.

Bitte nutzen Sie diesen Entscheid, um Ihre Stimme gegen einen "Stopp des Rathaus-Neubaus" abzugeben.

Der politische Raum begleitet dieses so wichtige Projekt seit nunmehr 12 Jahren,
mit großen Mehrheiten wurden dazu die bisherigen Planungen bestätigt. Die Planung war
bis heute sehr kostenintensiv und es gibt Fördermittelbewilligungen in Größenordnungen. 
Auch weitere Fördermittel seitens des Landes Brandenburg sind avisiert, wir können nicht sagen, wie sich ein "Stopp Rathaus-Neubau" beim Bürgerentscheid auswirkt.
 

Die Initiatoren des Bürgerentscheides wollen kein neues Rathaus, das den Anforderungen einer modernen Verwaltung entspricht. Eine Kostenobergrenze aus 2014 in Höhe von 9,8 Mio. Euro soll festgeschrieben werden, was unmöglich ist.

 

23.02.2017 in Kommunalpolitik

Historie zum Bau eines neuen Rathauses

 

Seit 12 Jahren setzen sich die Stadtverordneten mit dem Thema "Bau eines neuen Rathauses" auseinander.
Die bisherigen 7 Verwaltungsstandorte müssen an einem Standort zusammengeführt werden.
Die Räumlichkeiten, die technischen Voraussetzungen und die barrierefreie Erreichbarkeit 
sind zwingend zu verbessern.

1.      Bereits in 2005, noch unter dem Bürgermeister Hubert Handke, haben die politisch Verantwortlichen mit großer Mehrheit dazu den Beschluss gefasst: Die SVV beschliesst die Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Stadtkern Bernau, um  das Stadtzentrum durch die Konzentration der Verwaltung funktionell zu stärken.

2.      2008 wurde das Grundstück und das Gebäude Bürgermeisterstraße 25 (geplanter Standort) gekauft.

3.      In 2010 wurde der Entwurf der Auslobungsunterlagen zum städtebaulich-architektonischen Ideenwettbewerb für den Rathausstandort Bürgermeisterstraße 25/Grünstraße 1 (Rathaus II) bestätigt.

4.      2011 wurde die Ergänzung des Entwurfs beschlossen, Der Planungshintergrund wurde mit folgender Formulierung beschrieben: "Ein Abriss des bestehenden Gebäudes ist dabei auszuschließen. Lediglich Um- und Ergänzungs-/Erweiterungsbauten sollen bei der Aufgabenstellung in Betracht kommen". Das hat sich leider als Fehler herausgestellt, weil die Statik des Gebäudes die flächenmäßig notwendige Erweiterung nicht her gibt.

5.      So hat 2012 Der Wettbewerb mit der neuen Aufgabenstellung keinen Erfolg gebracht. Die Stadtverordnetenversammlung befürwortete ein erneutes Wettbewerbsverfahren zur Vergabe des Planungsauftrages für das neue Rathaus.

6.      Nachdem konkrete Untersuchungen zu alternativen Standorten gemacht wurden, haben die Stadtverordneten im Jahr 2013 den Standort Bürgermeisterstraße festgeschrieben. Die Auslobung des neuen städtebaulichen Wettbewerbes sollte erneut vorgelegt werden.

7.      2014 beschlossen die Stadtverordneten die Ausschreibung des architektonischen Realisierungswettbewerbes für das neue Rathaus unter der Prämisse der geänderten Auslobung, auch die Möglichkeit eines Abrisses des vorhandenen Gebäudes und Konkretisierungen zu den Stellplätzen.

Die Unabhängige Fraktion beantragte, dass das vorhandene Gebäude nicht abgerissen wird. Allerdings war schon klar, dass die Statik des Gebäudes keine Aufstockung erlaubt.
Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

8.      In 2015 hat die Stadtverordnetenversammlung den vorliegenden Stand der Vorplanung des Architekturbüros studioinges. Architektur und Städtebau GbR für das neue Rathaus als Grundlage für die Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanung entschieden.

9.      Am 13.10.2016 befürworteten die Stadtverordneten die Planung und Realisierung des neuen Rathauses gemäß der vorgestellten Vorplanung mit einer  Kostenschätzung in Höhe von 15.860.000 Euro.

10.    März 2017 Bürgerentscheid zu Stopp dieser ganzen aufwändigen und kostenintensiven Planung.

 

SPD/Freie Fraktion in der 6. SVV der Stadt Bernau bei Berlin

30. Januar 2017

 

Termine

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02.07.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung SPD/Freie Fraktion Bernau

03.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung SPD/Freie Fraktion Bernau

15.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung SPD/Freie Fraktion Bernau

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