09.11.2022 in Allgemein

Wir gedenken der Ereignisse zum 9. November und was diese heute für uns bedeuten

 

Der 9. November ist ein sehr geschichtsträchtiger Tag, der in Deutschland auch als „Schicksalstag“ bekannt ist. Wir erinnern an den Ausruf der Parlamentarischen Republik, die furchtbaren Ereignisse der Reichsprogromnacht sowie den Fall der Mauer. 

Am 9. November 1918 wird das Ende des Kaiserreichs besiegelt als der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann vom Berliner Reichstagsfenster die „Parlamentarische Republik“ ausruft. Es ist somit ein guter Tag für unsere Demokratie. 

Im Jahr 1938 jedoch beschreibt die Nacht vom 09. November auf den 10. November den barbarischen Wendepunkt von der Diskriminierung hin zur Vertreibung und Verfolgung von jüdischen Menschen durch die Nationalsozialisten. In der sogenannten Reichsprogromnacht zerstörten sie über 7.500 jüdische Geschäfte, Wohnungen, Friedhöfe und brannten über 1.200 Synagogen nieder. Ab dem 10. November folgten Deportationen in Konzentrationslager. Unter dem Schreckensregime der Nationalsozialisten sind rund 6 Millionen jüdische Menschen in Konzentrationslagern oder bei Massakern getötet wurden.

Ein weiteres besonderes Ereignis in der deutschen Geschichte ist der Mauerfall am 9. November 1989, der uns heute noch den Mut von Bürgerinnen und Bürgern vor Augen führt, die durch ihren Zusammenhalt Großes bewirkt haben und mit dem Fall der Mauer auch das SED-Regime zu Fall brachten.

„Die Ereignisse des 9. November in den Jahren 1918, 1938 und 1989 geben uns heute Anlass besonders innezuhalten. Einerseits zeigen uns die Ereignisse deutlich, dass es unsere Aufgabe in der Politik und als Gesellschaft ist unsere demokratischen Grundsätze und Werte zu schützen. Sie zeigen uns, dass es sich lohnt gemeinsam mutig zu sein und für seine Freiheit einzustehen.“ sagt die OV-Vorsitzende der SPD Bernau Martina Maxi Schmidt. „Wir gedenken den jüdischen Menschen, die Opfer der abscheulichen Grausamkeit der Nationalsozialisten wurden. Die Reichsprogromnacht erinnert und mahnt uns, dass Antisemitismus, Hetze, Vertreibung und Gewalt in keiner Gesellschaft Platz finden dürfen. Wir stehen für Respekt und eine offene Gesellschaft, in der jeder Mensch geschätzt wird, sowie für die Wahrung unserer Grundrechte, wie eben auch der Religionsfreiheit. Die Geschichte lehrt uns auch für diejenigen zu kämpfen, die das aus eigener Kraft oder aufgrund von Unterdrückung nicht selbst tun können.

 

07.11.2022 in Allgemein

SPD Bernau fordert Maßnahmen für Pendler der RB 24

 

Bernau – Die SPD Bernau fordert Bürgermeister Stahl schnellstmöglich auf, Maßnahmen mit der Deutschen Bahn umzusetzen, um den drohenden Mobilitätsfrust für Pendler, Touristen und Bürgerinnen und Bürger des Barnims und deren wirtschaftlichen Negativfolgen abzuwenden.

Nach Bekanntwerden der aktuellen Pläne der Deutschen Bahn spricht sich die SPD Bernau klar gegen die Vorschläge der Bahn aus und bemängelt die unzureichende Kommunikation mit den Anrainerkommunen sowie der Öffentlichkeit.

„Nach diversen Strapazen in den vorherigen Monaten droht ein weiterer Belastungstest für Pendler, Familien und die örtliche Wirtschaft. Der zeitliche Horizont für die weiteren Baumaßnahmen auf der RB 24 Strecke Eberswalde-Bernau-Berlin ist für uns so nicht hinnehmbar. Die Metropolregion Berlin Brandenburg muss in alle Himmelsrichtungen gedacht werden. Zudem wird riskiert, dass wir Nutzer des ÖPNV leider dauerhaft an das Verkehrsmittel Auto verlieren. Das ist in Zeiten, wo wir über das Gelingen der Verkehrswende diskutieren ein schlechtes Signal.“, so die Vorsitzende der SPD-Bernau, Martina Maxi Schmidt.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtfraktion, Cassandra Lehnert, sagt: „Herr Stahl muss das jetzt zur Chefsache erklären und mit der Bahn und dem Landesverkehrsminister Gespräche aufnehmen, um weiteren Frust abzuwenden. Die Reisenden müssen ständig umplanen, das Auto nutzen oder gänzlich auf den Weg ins Büro verzichten. Das geht so nicht“, so Lehnert (SPD).

Für die SPD Bernau ist der Standortvorteil Bernaus eng mit der Infrastruktur verknüpft. Wir freuen uns über den Zuwachs in der ganzen Region. Von Bernau über Eberswalde bis in die Uckermark. Das zeigt, dass der Nordosten auf dem richtigen Weg ist. Momentan gibt es viele Umbrüche, positiv formuliert, Transformationen, die wir gewillt sind, aktiv zu begleiten. Aber dazu gehört auch, dass die Menschen mobil sind und sich auf die öffentlichen Bus- und Bahnverbindungen verlassen können. Das sehen wir gerade nicht und deswegen ist es wichtig, dass wir mit objektiven Gründen unsere Forderung adressieren.

 

03.11.2022 in Unterbezirk von SPD Barnim

PRESSEMITTEILUNG

 
Foto: Sabrina Rahn

49-EURO-DEUTSCHLANDTICKET: SPD BARNIM UND SPD MÄRKISCH-ODERLAND BEGRÜSSEN WICHTIGE ENTLASTUNG FÜR DIE REGION

Barnim / Märkisch-Oderland – Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Simona Koß, Vorsitzende der SPD Märkisch-Oderland, begrüßen das am Mittwoch von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene 49-Euro-Deutschlandticket. Insbesondere für die pendlerreichen Landkreise Barnim und Märkisch-Oderland ist dies eine wichtige Entlastung und eine wegweisende Maßnahme für einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr.

„Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich diese Woche gemeinsam mit dem Bundeskanzler darauf verständigt, schnellstmöglich ein digitales sowie bundesweit gültiges Deutschlandticket zum Preis von 49 Euro pro Monat einzuführen. Das ist die richtige Lehre aus dem erfolgreichen 9-Euro-Ticket in diesem Sommer. Mit dem neuen Deutschlandticket wird damit eine wichtige Entlastung – insbesondere für Pendlerinnen und Pendler – umgesetzt und die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs weiter gesteigert. Gerade für die pendlerreichen Landkreise Barnim und Märkisch-Oderland ist dies eine richtig gute Entscheidung“, so Simona Koß, Vorsitzende der SPD Märkisch-Oderland und Bundestagsabgeordnete für den Barnim II und Märkisch-Oderland. „Durch das 49-Euro-Ticket werden sehr viele Pendlerinnen und Pendler wirkungsvoll entlastet. Menschen, die beispielsweise mit ÖPNV aus unseren Landkreisen regelmäßig nach Berlin fahren, werden zukünftig ganze 93,20 Euro pro Monat einsparen (aktueller Monatskartenpreis: 142,20 Euro). Wer aus dem Tarifbereich C in die Berliner Innenstadt pendelt, wird 58 € weniger für die Monatskarte ausgeben müssen (aktueller Preis: 107 Euro). Wer innerhalb seines Landkreises pendelt, spart 44,60 Euro (derzeit: 93,60 Euro) und wer beispielsweise regelmäßig eine Strecke zwischen dem Barnim und Märkisch-Oderland fährt, wird um 61,40 Euro (2 Landkreise, derzeit: 110,40 Euro) im Monat entlastet,“ rechnen Simona Koß und Kurt Fischer vor. 1

„Das Deutschlandticket ist ein starker Beschluss von Bund und Ländern. Wenn dieses bereits ab dem 01. Januar 2023 möglich gemacht werden kann, wäre das ein toller Start in das kommende Jahr. Zugleich muss aber auch in Zukunft deutlich mehr in den gesamten öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Neben günstigen Ticketpreisen braucht es ebenso mehr Angebote, einen Ausbau der Infrastruktur, Taktverdichtungen und Investitionen in neue Strecken. Nur so kann echte Mobilitätswende gelingen und alle Regionen vom öffentlichen Nahverkehr profitieren. Der ländliche Raum darf hier nicht vergessen werden“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim abschließend.

Eberswalde, 03.11.2022

1 Preise immer im Vergleich zum reinen aktuellen Monatspreis des VBB (Monatskarte ohne Abonnement).

 

 

 

03.11.2022 in Allgemein

SPD Bernau begrüßt Beschlüsse der MPK vom 02.11.2022

 

Das sind die wichtigsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 02.11.2022:

  • Deutschlandticket für Busse und Bahnen kommt zeitnah (49 Euro im Monat)
  • Strompreisbremse für KMU und Haushalte ab Januar 2023 bei 40 Cent/kWh
  • Gaspreisbremse für KMU und Haushalte ab März 2023 mit Rückwirkung zum Februar - Gas: 12 Cent pro kWh, Wärme: 9,5 Cent pro kWh für 80 % des Vorjahresverbrauchs
  • Zudem: Bund übernimmt Dezember-Abschlag für Gaskunden
  • Auch Verbraucher von Öl und Holzpellets sollen entlastet werden

Wir als SPD Bernau begrüßen die Beschlüsse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz: "Die Beschlüsse sind ein wichtiger Schritt zur Entlastung von Privathaushalten und kleinen Unternehmen, um die Energiekrise zu meistern." sagt Martina Maxi Schmidt als OV-Vorsitzende der SPD Bernau. "Ich freue mich, dass nun auch das 49-Euro Ticket kommt, da es einen Mehrwert für Pendler*innen bietet und den Tourismus in Brandenburg bereichern kann. Allerdings macht dieses in Brandenburg nur dann Sinn, wenn der Erhalt des Bus- und Bahnangebots sichergestellt wird und der Ausbau weiter vorangebracht wird. Nur so können wir hier einen Beitrag zur Verkehrswende leisten und mehr Menschen für die Nutzung "der Öffis" begeistern. Auch Investitionen in Infrastruktur und die Schaffung von Angeboten zur besseren Erreichbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel dürfen meiner Meinung nach in Zukunft nicht fehlen."

In den getroffenen Vereinbarungen sieht Herr Ministerpräsident Dietmar Woidke nun die Basis, den Brandenburg-Rettungsschirm in Höhe von zwei Milliarden Euro konkret auszugestalten.
Unter anderem sollen junge Familien bis zu einer Einkommensgrenze von 35.000 Euro komplett von Kita- und Hortgebühren befreit werden. 

Wir finden, dass das ein guter Anfang ist.
#SozialePolitikFürDich

Mehr Information und die Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg finden SIe hier: https://tinyurl.com/zcnk8rx6

 

 

31.10.2022 in Allgemein

SPD Bernau wünscht einen schönen Reformationstag!

 

 

Wir wünschen allen Bernauerinnen und Bernauern einen schönen Feiertag bei diesem tollen Kaiserwetter. 

Allen Großen und besonders den Kleinen wünschen wir viel Spaß beim Verkleiden, Gruseln und dem abendlichen Spaziergang, wenn es wieder heißt "Süßes, sonst gibt es Saures".

Herzliche Grüße

Eure SPD Bernau

 

18.10.2022 in Unterbezirk von SPD Barnim

PRESSEMITTEILUNG

 
Foto: Sabrina Rahn

 

SPD UCKERMARK UND BARNIM UNTERSTÜTZEN ZWEI MILLIARDEN EURO BRANDENBURG-PAKET

Barnim / Uckermark – Stefan Zierke, Vorsitzender der SPD Uckermark und Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim, begrüßen das kürzlich von der Landesregierung vorgeschlagene Entlastungspaket in Höhe von zwei Milliarden Euro nachdrücklich. Brandenburg flankiert damit die Hilfen des Bundes kraftvoll – ein wichtiges Zeichen in diesen Zeiten.

„Die Energiepreiskrise fordert entschlossenes Handeln aller politischen Ebenen in Deutschland. Die Lage ist zu ernst, um Verantwortung abzuschieben. Während unionsregierte Länder wie Bayern oder Nordrhein-Westfalen nur mit dem Finger auf den Bund zeigen, handelt die Brandenburger Landesregierung verantwortungsvoll und tatkräftig. Mit dem Brandenburg-Paket legt die Landesregierung ein Entlastungspaket in Höhe von zwei Milliarden Euro auf und leistet so einen wichtigen Beitrag, um die Entlastungen des Bundes von über 200 Milliarden Euro kraftvoll zu flankieren“, so Stefan Zierke, Vorsitzender der Uckermark und Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim.

„Das Brandenburg-Paket ist in der Tat ein kraftvolles Zeichen unserer Landesregierung und auch unser SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Das ist die richtige Antwort zur richtigen Zeit und ein dringend notwendiger Baustein in der Bekämpfung der akuten Energiepreiskreise. Die geplanten Schwerpunkte des Brandenburger Entlastungspaket hören sich dabei sehr vielversprechend an. Mit einem Fokus auf die schwerpunktmäßige Entlastung von Familien, die Sicherung unserer sozialen Infrastruktur sowie der Stärkung von Feuerwehren, Rettungsdiensten und unseres Katastrophenschutzes sind richtige Zielsetzungen definiert“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

„Aus unserer Sicht als SPD vor Ort waren die angekündigten Entlastungen der letzten Wochen dringend notwendig. Die steigenden Preise belasten derzeit viele Menschen deutlich. Dass der Bund und auch das Land Brandenburg nun in die Vollen gehen und umfassende Entlastungen umsetzen, ist ein wichtiges Signal. Wenn wir weiter gemeinsam an einem Strang ziehen, zusammenstehen und solidarisch sind, werden wir auch diese Krise ordentlich bewältigen“, so Kurt Fischer und Stefan Zierke abschließend.

Eberswalde, 18.10.2022

 

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01.12.2022 08:30
Das Bürgergeld kommt.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

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